Granada, Nicaragua

Informationen zum Land
 
 
Der erste Europäer, der seinen Fuß in das Land setzte, das heute Nicaragua heißt, war Christoph Kolumbus. Er landete während seiner vierten Reise 1502 an jener Stelle der karibischen Küste, wo heute die Stadt Bluefields liegt.
Im Auftrag der spanischen Krone eroberte im Jahre 1522 Gil González Dávila das von indigenen Völkern bewohnte Land. Er traf dabei auf einen toltekischen Stamm, an dessen Spitze als Stammesführer der Kazike Nicarao stand. Nach ihm benannten die Spanier den großen See und das Land. Die Bewohner Nicaraguas leisteten gegen die Eroberung ihres Landes zwar erbitterten Widerstand, die Conquistadoren brachen diesen jedoch mit brutaler Gewalt.

Die Unabhängigkeit
Die Gebiete des Generalkapitanats Guatemala, zu dem auch Nicaragua gehörte, erklärten 1821 ihre Unabhängigkeit vom spanischen Mutterland. Der Staat Nicaragua bildete sich aus der zerbrechenden Konföderation "Vereinigte Provinzen von Zentralamerika". Um die Hauptstadt rivalisierten mit wechselndem Erfolg die beiden städtischen Zentren León und Granada mit zum Teil gewalttätigen Auseinandersetzungen.
Um den Bürgerkrieg für sich zu entscheiden, riefen die Liberalen 1850 eine US-Söldnertruppe unter Führung William Walkers zu Hilfe. Walker riss 1855 die Macht an sich, wurde aber 1857 wieder gestürzt und später in Honduras erschossen. Nach dem Sturz Walkers 1857 begann eine dreijährige relativ stabile Herrschaft der Konservativen.
Nicaragua exportierte zu Kolonialzeiten die Farbstoffpflanze Indigo. Ab 1870 erfolgte der Aufbau von Kaffeeplantagen. Das von Indígenas gemeinschaftlich besessene und bewirtschaftete Land wurde ab 1875 unter Präsident Pedro Joaquín Chamorro privatisiert. Plantagenwirtschaft verdrängte die Subsistenzwirtschaft, aus Bauern wurden Landarbeiter, und aus dem Selbstversorger Nicaragua wurde ein weltmarktabhängiges Land, das auf Nahrungsmittelimporte angewiesen war.
Den Konservativen gelang 1909 mit Unterstützung der USA ein Putsch, US-Truppen errichteten 1912 eine Art Protektorat.
Wirtschaftlich erfolgte in den Jahren zwischen 1910 und 1920 der Ausverkauf Nicaraguas. US-Gesellschaften kontrollierten den Bergbau, die Eisenbahn, die Banken und das Zollwesen des Landes.
An der Spitze von aufständischen Bauern und Bergarbeitern nahm Augusto C. Sandino 1926 den Kampf gegen die US-Besatzungsmacht auf. Dies war der erste große Guerillakrieg in Lateinamerika. Sandino kämpfte mit einem Verteidigungsheer, das von anfangs 30 Soldaten auf einige tausend anwuchs. 1933 mussten die US-Truppen das Land verlassen, und es wurde ein Waffenstillstand zwischen Sandino und der Regierung in Managua vereinbart. Die Truppen Sandinos legten ihre Waffen nieder. Die USA konnten jedoch durchsetzen, dass der von ihnen favorisierte Anastasio Somoza García zum Oberbefehlshaber der auf Veranlassung der USA neugegründeten Nationalgarde ernannt wurde. 1934 ließ dieser Sandino ermorden.

Familienherrschaft über Nicaragua: das Somoza-Regime
Nach dem Tod Sandinos wurde Anastasio Somoza Präsident Nicaraguas. Für die nächsten 40 Jahre wurde die Politik Nicaraguas durch den Familienclan der Somozas bestimmt. Die einmal gewonnene Macht ging nach der Ermordung Anastasio Somoza Garcías 1956 an seine Söhne Luis und Anastasio Somoza Debayle über. Die Regierungsweise reichte von der Vergabe der meisten Posten an Günstlinge der Somozas bis hin zur Konzentration der Infrastrukturinvestitionen auf die Somoza-Unternehmen. Die Somozas schöpften das ganze Arsenal an Herrschaftsinstrumenten aus, das einer Diktatur zur Verfügung steht.
In den 50er Jahren veränderte sich die Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur des Landes grundlegend. Nicaragua erlebte einen Baumwollboom, der den Kaffee als bisher wichtigstes Exportgut auf den zweiten Platz verdrängte und einen immensen Wirtschaftsaufschwung mit sich brachte. Da Baumwolle das heiße Klima der pazifischen Tiefebene benötigt, waren vor allem die Regionen León und Chinandega von der Veränderung betroffen. Die Anbauflächen für Grundnahrungsmittel wie Mais und Bohnen wurden nun für den Baumwollanbau genutzt. Anfang der 60er Jahre wurde auf 80% des Bodens in dieser Gegend Baumwolle angebaut. Grundnahrungsmittel, die früher im eigenen Land produziert worden waren, mussten jetzt teuer importiert werden.
Ab 1956 fiel der Preis für Baumwolle auf dem Weltmarkt. Der »Baumwollboom« hatte der Entwicklung des Landes kaum genützt. Es herrschten Armut und Massenelend.
Das Erdbeben vom 23. Dezember 1972 zerstörte die Innenstadt von Managua. Anastasio Somoza war schon 1956 der reichste Mann Nicaraguas gewesen. Dennoch bereicherten sich die Somozas so skrupellos an den Hilfsgeldern für den Wiederaufbau, dass es selbst der nicht gerade zimperlichen Oberschicht zu viel wurde.
Mit dem Mord an dem Verleger Pedro Joaquín Chamorro im Januar 1978 begannen die größten Unruhen in der Geschichte der Somoza-Diktatur, die sich zur offenen Rebellion gegen Somoza ausweiteten.
Die Befreiungsbewegung FSLN (Frente Sandinista de Liberación Nacional), war jahrelang nur eine winzige Gruppe. Erst durch die Allianz zwischen Bürgertum und oppositionellen Organisationen wurde ihr Kampf erfolgreich. Am 17. Juli 1979 verließ Somoza unter Mitnahme der Staatskasse und der Särge seines Vaters und Bruders das Land und setzte sich nach Miami ab. Nicaragua war befreit. Der Befreiungskampf hatte mehr als 50.000 Nicaraguanerlnnen das Leben gekostet und hinterließ ein weitgehend zerstörtes Land.

Die sandinistische Regierung
Die Sandinistlnnen und ihre Koalitionäre aus dem Bürgertum übernahmen 1979 ein Land, das sich in tiefster Depression befand. Fast sämtliche produktiven Aktivitäten waren zum Erliegen gekommen, durch den Krieg waren enorme materielle Schäden entstanden, und die öffentlichen Kassen hatte Somoza geplündert.
Der Somoza-Besitz, Banken, einige Rohstoffindustrien und das Transportwesen wurden verstaatlicht. Der Landbesitz Somozas ging teilweise in Staatseigentum über, teilweise wurde er im Zuge der Agrarreform an landlose Bauern verteilt. Ca. 70.000 Bauern und 3.820 Kooperativen erhielten eigenes Land.
Neben der Agrarreform hatten Gesundheit, Bildung und der Wohnungsbau einen wichtigen Platz in der Prioritätenliste der sandinistischen Sozialpolitik.
Aufgrund der Umverteilungs- und sozialpolitischen Maßnahmen kündigten die bürgerlichen Kräfte 1980 ihre wirtschaftliche und politische Kooperation mit den Sandinisten auf. Mit Unterstützung der USA begann im gleichen Jahr die Wiederbewaffnung versprengter ehemaliger Nationalgardisten in Honduras.
Der sich entwickelnde Contra-Krieg untergrub die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes und verschlechterte die allgemeinen Lebensbedingungen der Bevölkerung erheblich.

Der Wahlsieg von Doña Violeta
Um den Bürgerkrieg zu beenden stimmte die Bevölkerung 1990 mehrheitlich für das antisandinistische Bündnis aus 14 Parteien, die Unión Nacional Opositora (UNO). Die Witwe des von Somoza ermordeten Verlegers Chamorro, Violeta Barrios de Chamorro, wurde Präsidentin. Die USA beendeten daraufhin den Contra-Krieg sowie die Blockadepolitik.
Neben Umschuldungsverhandlungen leitete die Chamorro-Regierung ein umfassendes Stabilisierungs- und Sparprogramm ein, wertete die Währung ab, hob die Preise für Grundnahrungsmittel an, reduzierte die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und verkleinerte die Armee drastisch.

aus: Hanemann, Henning, Lutz:  "León - Hamburgs Partnerstadt in Nicaragua", Landeszentrale für politische Bildung, 1996
siehe auch: www.globales-lernen.de/Nicaragua

Staatsaufbau
Nicaragua ist traditionell ein Zentralstaat. Die 15 Provinzen (Departamentos) sind reine Verwaltungseinheiten. Nur die beiden autonomen Atlantikgebiete haben aufgrund ihrer historischen und ethnischen Besonderheit ein Eigengewicht (Autonomierat als Legislative und Gouverneur als Exekutive).
Nicaragua ist eine Präsidialdemokratie mit Ein-Kammer-Parlament (Nationalversammlung). In der Verfassung sind die Prinzipien der Volkssouveränität, der Gewaltenteilung sowie der Gemeindeautonomie verankert. Die Verfassungsrealität wird jedoch durch historisch bedingte Demokratie-Defizite der beiden großen Parteien (PLC und FSLN), anhaltende politische Polarisierung, traditionelle Familien- und Freundschaftsbande und ein relativ schwaches Justizwesen gekennzeichnet.
Die Verfassungsentwicklung Nicaragauas seit den Dreißiger Jahren bis zur Sandinistischen Revolution von 1979 wurde durch die kaum verhüllte Diktatur der rechten Somoza-Dynastie geprägt. Seit 1979 entwickelte sich Nicaragua unter den Sandinisten dann zu einem Staat, in dem wiederum nur eine Partei, die FSLN, eine hegemoniale Rolle spielte. Staat und Partei wurden miteinander vermischt, Polizei und Armee nannten sich sandinistisch.
Seit Anfang 1990, mit dem Regierungsantritt der frei gewählten Regierung unter Violeta de Chamorro, wurden diese Organe, die bis dahin parteilich ausgerichtet waren, zunehmend zu normalen Organen der Staatsgewalt. Die Armee wurde von ca. 80.000 Mann auf unter 15.000 Mann abgerüstet. Die Stärke der Polizei beträgt ca. 7.000 Mann.
1995 wurde die sandinistische Verfassung von 1987 revidiert. Im Jahr 2000 wurde die Verfassung erneut im Rahmen eines stark kritisierten "Politischen Paktes" zwischen der Liberalen Regierungsallianz des damaligen Präsidenten Arnoldo Alemán und der von Daniel Ortega geführten sandinistischen Opposition mit dem Ziel geändert, die Vorherrschaft der von diesen beiden „Caudillos" autoritär geführten großen Parteien (PLC und FSLN) auf Dauer zu zementieren.

Wahlen im November 2001
Bei den nationalen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 04.11.2001 gewannen die Liberalen unter ihrem Präsidentschaftskandidaten Enrique Bolaños über 56%, die Sandinisten unter Daniel Ortega dagegen nur gut 42% der Stimmen. Präsident Bolaños wurde zusammen mit dem Vizepräsidenten Dr. José Rizo am 10.01.2002 in sein Amt eingeführt.
Präsident Bolaños hat tiefgreifende Reformen zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit (Korruptionsbekämpfung) und zur Konsolidierung der Demokratie (insbesondere Änderung des Wahlgesetzes sowie der Politisierung der Obersten Staatsorgane durch den ‘Pacto Político’) in die Wege geleitet. Sein hoher Wahlsieg kann als entsprechendes Mandat einer breiten Bevölkerungsmehrheit interpretiert werden. Bei der Durchführung dieser Wahlversprechen sieht er sich allerdings einer Mehrheit der von Arnoldo Alemán und Daniel Ortega beherrschten Nationalversammlung gegenüber.

Aktuelle innenpolitische Entwicklung
Am 07.08.2002 erhob Präsident Bolaños gegen den Parlamentspräsidenten und früheren Staatspräsidenten Arnoldo Alemán öffentlich Anklage wegen Geldwäsche und Unterschlagung von rd. 100 Mio. USD, worauf die Nationalversammlung am 19.09.2002 Alemán als Parlamentspräsident absetzte. Nachdem am 12.12.02 auch noch Alemáns parlamentarische Immunität aufgehoben worden war, wurde er am 22.12.02 in einem als historisch geltenden Gerichtsurteil der Korruption, Geldwäsche, Unterschlagung und Veruntreuung für schuldig befunden. Seitdem befindet sich Alemán – bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens – in Haft.

Präsident Bolaños sieht sich einem dringenden Reformbedarf gegenüber:

  • bei der Staatsreform,- insbesondere bei der Stärkung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Korruptionsbekämpfung und Dezentralisierung Vordringliche Aufgaben sind eine Wahlrechts- und Justizreform sowie Fortschritte bei der Lösung der Eigentumsproblematik (Rückgabe bzw. Entschädigung der von den Sandinisten konfiszierten Grundstücke als Voraussetzung für mehr Investitionen); sowie die Stärkung der öffentlichen Verwaltung und der Polizei (Verbrechensbekämpfung);
  • bei der Armutsbekämpfung, bei der Partizipation der Zivilgesellschaft am Entwicklungsprozess und beim Umweltschutz. Im Bildungs- und Gesundheitswesen besteht angesichts des sehr schnellen Bevölkerungswachstums vor allem für die ärmsten Bevölkerungsschichten dringender Handlungsbedarf.
    Menschenrechte

Sämtliche Regierungen seit 1990 bekennen sich uneingeschränkt zu den Menschenrechten. Systematische Menschenrechtsverletzungen durch nicaraguanische Behörden sind nicht zu beobachten. Menschenrechtsorganisationen können weitgehend ungehindert arbeiten. Die hohe Armut im Lande wird von manchen (rechtssystematisch zweifelhaft, aber sachlich zutreffend) als Verletzung der sozialen Grundrechte auf ausreichend Ernährung, Erziehung, Gesundheit und persönliche Entfaltung gewertet. Besorgniserregend ist die soziale Schutzlosigkeit der vielen Straßenkinder.
Quelle: Auswärtiges Amt